20.03.2019

März 2019

20.03.2019
Neue BAM-Allgemeinverfügung Nr. D/BAM/ADR/Az. 3.12/304 340 "Zulassung der Verpackung für die Beförderung von ansteckungsgefährlichen Tierkörpern auf der Straße" (ersetzt die frühere Allgemeinverfügung Nr. D/BAM/ADR, Aktenzeichen 3.12/301 550 vom 23. Mai 2014).
Neue BAM-Allgemeinverfügung Nr. D/BAM/ADR/Az. 3.12/304 311 "Zulassung der Verpackung für die Beförderung von ansteckungsgefährlichen tierischen Stoffen auf der Straße" (ersetzt die frühere Allgemeinverfügung Nr. D/BAM/ADR, Aktenzeichen 3.12/303 780 vom 21. Februar 2018).
Mehr Infos und Download unter Fachthemen.

Februar 2019

28.02.2019
Verkehrsblatt Ausgabe Nr. 4 vom 28. Februar 2019: Nr. 21 vom 18.02.2019: Das BMVI gibt die BAM-Verlautbarung Beförderung gefährlicher Güter, Verwendung von Normen vor förmlicher Inbezugnahme im ADR/RID bekannt. Die Verlautbarung vom 30.05.2018 ist online abrufbar (PDF).

26.02.2019
Überarbeitete Neuauflage: Das Handbuch Empfehlungen für die Beförderung gefährlicher Güter - Handbuch über Prüfungen und Kriterien ist in einer aktualisierten Fassung erschienen. Es enthält Kriterien, Prüfmethoden und Verfahren für die Klassifizierung gefährlicher Güter und für Chemikalien, von denen physikalische Gefahren ausgehen. Neu sind die Abschnitte zu den Verfahren für die Klassifizierung von Lithium-Metall- und Lithium-Ionen-Zellen und -Batterien sowie ein zusammenfassender Prüfbericht. Außerdem wurden Änderungen und neue Kriterien zum Klassifizierungsverfahren für ammoniumnitrathaltige Düngemittel aufgenommen.
Die BAM erstellte die deutsche Version des Handbuchs und aktualisiert den Inhalt fortlaufend.

12.02.2019
Aktualisiert: Liste der von der BAM anerkannten Prüfstellen für die Prüfung von Gefahrgutverpackungen, Großverpackungen und Großpackmitteln (IBC) Stand 12.02.2019

Januar 2019

28.01.2019
Aktualisiert: BAM-GGR 011 Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Verpackungen zulassungspflichtiger Bauarten von Versandstücken zur Beförderung radioaktiver Stoffe (BAM-GGR 011) Rev. 1 vom 1. Oktober 2018, veröffentlicht im Amts- und Mitteilungsblatt der BAM Band 48, 3/2018, S. 109-121.

22.1.2019
In der Abteilung 2, Chemische Sicherheitstechnik werden zwei Fachbereiche neu eingerichtet. Die Fachbereiche sind künftig wie folgt gegliedert:
- Fachbereich 2.1 "Explosionsschutz Gase, Stäube"
- Fachbereich 2.2 "Reaktionsfähige Stoffe und Stoffsysteme"
- Fachbereich 2.3 "Druckgeräte, Ausrüstungsteile, Gaswarngeräte"
- Fachbereich 2.4 "Konstruktiver Brand- und Explosionsschutz Gase"
- Fachbereich 2.5 "Konformitätsbewertung Explosivstoffe/Pyrotechnik"
- Fachbereich 2.6 "Prüfung und Bewertung von Explosivstoffen/Pyrotechnik"

15.1.2019
Verkehrsblatt Ausgabe Nr. 1 vom 15. Januar 2019: Nr. 1 vom 14.12.2018: Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M315 nach Abschnitt 1.5.1 von Anlage A des ADR betreffend die Beförderung von Abfall, der mit hämorrhagisches Fieber auslösenden Viren verunreinigt ist
Multilaterale Vereinbarungen bei der UNECE; zum Verkehrsblatt

Jetzt online verfügbar:
IMDG-Code 2018 (inkl. Amdt. 39-18) in deutscher Fassung beim BMVI als PDF
ADN 2019 in deutscher Fassung, bei der ZKR als PDF

Siehe auch auf TES: Gefahrgutvorschriften in der Übersicht

Dezember 2018

31.12.2018
Verkehrsblatt Ausgabe Nr. 24 vom 31. Dezember 2018: Nr. 178 vom 26.11.2018: Bekanntmachung zur Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) in Verbindung mit der 27. ADR-, der 21. RID- und der 7. ADN-Änderungsverordnung
Gefahrgutrecht beim BMVI; zum Verkehrsblatt

Verkehrsblatt Ausgabe Nr. 24 vom 31. Dezember 2018: Nr. 179 vom 26.11.2018: Beförderung gefährlicher Güter; - Bekanntmachung zur Kennzeichnung von Verpackungen, IBC und Großverpackungen
"Soweit Verpackungen eine Doppelkennzeichnung als Kiste aus Stahl (4A) und als metallener IBC (11A) tragen, besteht kein öffentliches Interesse an einer Verfolgung dieses Verstoßes als Ordnungswidrigkeit (...), wenn eindeutig nachvollziehbar ist, dass im Rahmen der aktuellen Beförderung eine regelkonforme Verwendung als Kiste oder als IBC erfolgt. (...)" Ausnahmeregelung in Absprache mit den obersten Verkehrsbehörden der Länder, befristet bis zum 30. Juni 2019; zum Verkehrsblatt

November 2018

26.11.2018
Richtlinie (EU) 2018/1846 der Kommission vom 23. November 2018 zur Anpassung der Anhänge der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt Amtsblatt der EU

14.11.2018
Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) (21. RID-Änderungsverordnung, 21. RIDÄndV) im Bundesgesetzblatt II Nr. 21, Seite 494 (PDF)

Anlageband zur 21. RID-Änderungsverordnung (PDF)

05.11.2018
25.10.2018 - Siebenundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Anlagen A und B zum ADR-Übereinkommen (27. ADR-Änderungsverordnung, 27. ADRÄndV), im Bundesgesetzblatt II, Nr. 19, Seite 44 (PDF)

Oktober 2018

12.10.2018
Gefahrgutverpackungen: Überwachungsprotokolle aktualisiert, deutsch und englisch.
Protokolle deutsch
Protokolle englisch

August 2018

15.08.2018
Folgende Multilaterale Vereinbarung wurde am 02.08.2018 von Deutschland gezeichnet (von Schweden am 02.07. initiiert; ist damit in Kraft getreten):
M313 Carriage of explosive substances and articles belonging to the Armed Forces set to be destroyed
Folgende Multilaterale Vereinbarung wurde am 15.08.2018 von Großbritannien gezeichnet (von Deutschland am 30.05. initiiert; ist damit in Kraft getreten):
M314 Carriage of substances of UN-Nos. 1002, 1006, 1013, 1046, 1056, 1058, 1065, 1066, 1080, 1952, 1956, 2036, 3070, 3163, 3297, 3298 and 3299 - Circulated by Germany on 30/05/2018
Multilaterale Vereinbarungen bei der UNECE

Juli 2018

02.07.2018
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/936 der Kommission vom 29. Juni 2018 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, (...) über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland bestimmte Ausnahmen zu erlassen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 4003)
ABl. L 165 vom 2.7.2018, S. 42–78 Amtsblatt der EU, L 165, S. 42-78

02.07.2018
Zwei Multilaterale Vereinbarungen sind zum 01.07.2018 abgelaufen:
M269 Marking of UN numbers on LPG cylinders (nicht von Deutschland gezeichnet)
M273 Marking of gas cylinders (von Deutschland gezeichnet)
Multilaterale Vereinbarungen bei der UNECE

Juni 2018

30.06.2018
Verkehrsblatt Ausgabe Nr. 12 vom 30. Juni 2018: Nr. 108 vom 01.06.2018: Bekanntmachung der Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See
zum Verkehrsblatt
Thema beim BMVI

12.06.2018
Verlautbarung der BAM zur Verwendung von Normen vor förmlicher Inbezugnahme im ADR/RID
Eine neue Norm, die für eine Inbezugnahme im Abschnitt 6.2.4 (Druckgefäße) und/oder dem Unterabschnitt 6.8.2.6 und 6.8.3.6 (Tanks) des RID und ADR abschließend angenommen wurde, darf gemäß der beschlossenen Inbezugnahme ab dem Tag der Beschlussfassung verwendet werden.
Verlautbarung als PDF

Mai 2018

15.05.2018
Verkehrsblatt Ausgabe Nr. 9 vom 15. Mai 2018: Nr. 72 vom 11.04.2018: Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M312 nach Abschnitt 1.5.1 des ADR über die Beförderung von Gegenständen, die gefährliche Güter enthalten, n.a.g.
zum Verkehrsblatt
M312 zum Download

April 2018

13.04.2018
Multilaterale Vereinbarungen: Die folgende Vereinbarung wurde von Frankreich am 05.0418, von Deutschland am 10.04.18 und von Großbritannien am 13.04.18 gezeichnet:
M312 Carriage of articles containing Dangerous goods, N.O.S.
M312 bei der UNECE

März 2018

28.03.2018
Multilaterale Vereinbarungen: Die folgende Vereinbarung wurde von Italien am 28.03.18 gezeichnet:
M310 Transport of UN 2672 ammonia solution in rigid and composite IBCs
M310 bei der UNECE

26.03.2018
Multilaterale Vereinbarungen: Die folgende Vereinbarung wurde von Portugal am 26.02.2018 und von Spanien am 26.03.18 gezeichnet:
M311 Placarding of containers used exclusively in a road transport operation
M311 bei der UNECE

26.03.2018
Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 4 S. 103: Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)
(betrifft Beitritt San Marinos zum ADR)
Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt

16.03.2018
Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 10 S. 373: Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Nutzleistungen der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung.
Tritt zum 17.03.2018 in Kraft.
Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt

Februar 2018

22.02.2018

BAM-Allgemeinverfügung Nr. D/BAM/ADR/Az. 3.12/303780 Zulassung der Verpackung für die Beförderung von ansteckungsgefährlichen tierischen Stoffen auf der Straße - betrifft tierische Stoffe, von denen bekannt oder anzunehmen ist, dass sie mit dem Virus des afrikanischen Schweinefiebers infiziert sind.

Siehe unter Amtliche Mitteilungen

15.02.2018
Richtlinie (EU) 2018/217 der Kommission vom 31. Januar 2018 zur Änderung der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland durch Anpassung des Anhangs I Abschnitt I.1 an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt
Amtsblatt der EU, L42, S. 52

07.02.2018
Multilaterale Vereinbarungen: Die folgenden Vereinbarungen wurden von Portugal am 7.2.18 gezeichnet:
M306 Carriage of lithium cells and batteries of production runs, consisting of not more than 100 cells and batteries, or pre-production prototypes of cells and batteries carried for testing (UN 3090, 3091, 3480, 3481)
M306 bei der UNECE
M307 Carriage of damaged or defective lithium batteries liable to rapidly disassemble, dangerously react, produce a flame ora dangerous evolution of heat or a dangerous emission of toxic, corrosive or flammable gases or vapours under normal conditions of carriage(UN 3090, 3091, 3480, 3481)
M307 bei der UNECE

Januar 2018

26.01.2018

Multilaterale Vereinbarungen: Die folgende Vereinbarung wurde von Irland am 25.01.18 und von Großbritannien am 26.01.18 gezeichnet:
M310 Transport of UN 2672 ammonia solution in rigid and composite IBCs
M310 bei der UNECE

15.01.2017
Verkehrsblatt Ausgabe Nr. 1 vom 15. Januar 2018:

  • Nr. 1 vom 18.12.2017: Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M309 nach Abschnitt 1.5.1 des ADR für Kabel gem. 9.2.2.2.1 ADR
  • Nr. 2 vom 19.12.2017: Beförderung gefährlicher Güter; - Bekanntmachung zur Kennzeichnung von Verpackungen, IBC und Großverpackungen
    ("Soweit Verpackungen eine Doppelkennzeichnung als Kiste aus Stahl (4A) und als metallener IBC (11A) tragen, besteht kein öffentliches Interesse an einer Verfolgung dieses Verstoßes als Ordnungswidrigkeit ..., wenn eindeutig nachvollziehbar ist, dass im Rahmen der aktuellen Beförderung eine regelkonforme Verwenung als Kiste oder als IBC erfolgt.")
  • Nr. 3 vom 19.12.2017: Bekanntmachung zur Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) in Verbindung mit der 6. ADN-Änderungsverordnung
    (zu Flammendurchschlagsicherungen auf Binnenschiffen)
  • Nr. 4 vom 19.12.2017: Bekanntmachung zur Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) in Verbindung mit der 6. ADN-Änderungsverordnung
    (zu autonomen Schutzsystemen auf Binnentankschiffen)
  • Nr. 5 vom 20.12.2017: Bekanntmachung zu der dem Europäischen Übereinkommen über die Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen beigefügten Verordnung (ADN 2017)
    (Korrekturen zum ADN 2017 in der deutschen Sprachfassung)

zum Verkehrsblatt
Übersicht der Multilateralen Vereinbarungen und ihrer Unterzeichner

11.01.2018

Die aktualisierte BAM-GGR 002, Erstmalige und wiederkehrende Prüfungen sowie Inspektionen an Großpackmitteln (IBC), ist in Revision Nr. 7 erschienen.

Zu den Amtlichen Mitteilungen