Unter dem Begriff "Regelwerk" verstehen wir alle Regelungen, egal ob es sich um Internationale Vereinbarungen, Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Leitfäden, Normen oder Handbücher handelt.
In diesem Themenblock haben wir die wichtigsten Regelwerke zum Thema Gefahrguttransport und verwandte Rechtsgebiete zusammengestellt.
Welche Quellen werden herangezogen?
Um die Regelwerke aktuell zu halten, verfolgen wir diese Webseiten
UNECE
(UN Model Regulations, UN Manual of Tests and Criteria , ADR, ADN)
OTIF
(Zwischenstaatliche Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr, RID)
IAEA International Atomic Energy Agency
(Transport radioaktiver Stoffe)
Amtsblatt der Europäischen Union
(EU-Richtlinien)
Bundesgesetzblatt I und II
(Nationale Gesetze und Verordnungen)
Verkehrsblatt
(Nationale Gesetze und Verordnungen)
BMVI Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
(Nationale Gesetze und Verordnungen)
ICAO International Civil Aviation Organization
(Luftverkehr)
Zusätzlich werten wir noch Fachzeitschriften und nationale und internationale Newsletter aus.
Verfügbarkeit der Transportvorschriften
Sofern uns copyright-freie Dokumente (z.B. im Internet) zur Verfügung stehen, stellen wir diese ein oder verlinken sie. Das gelingt leider nicht immer.
Bestimmte Dokumente können nicht direkt verlinkt werden (z.B. Bundesgesetzblatt). Dann können wir nur Titel, Gesetzblattnummer und das Herausgabedatum angeben.
Leider sind gerade deutsche Gesetze und Verordnungen nicht immer als konsolidierte Fassungen zu haben, sodass wir oft nur die Änderungstexte zur Verfügung stellen können.
Regelwerke der BAM
Im Bereich des Gefahrgutrechts erfüllt die BAM aufgrund gesetzlicher Zuständigkeitsregelungen eine Reihe von Aufgaben.
Dazu kann sie Allgemeinverfügungen und Regeln erlassen, die sie als Amtliche Mitteilungen veröffentlicht und welche ebenfalls zu beachten sind.
Zulassungen, Genehmigungen, Adress-Listen von Stellen und andere Verwaltungsakte werden ebenfalls in den Amtlichen Mitteilungen veröffentlicht.